CDU Fellbach

Klimaschutzkonzept und kommunale Wärmeplanung

Stellungnahme des CDU-Fraktionsvorsitzenden Franz Plappert

 
Franz PlappertFranz Plappert
GR 28.3.2023 Vorlage 050/2023 Klimaschutzkonzept und kommunale Wärmeplanung

 

Sehr geehrte Frau OB Zull,

 

es sind zwei sperrige Begriffe, Integriertes Klimaschutzkonzept und Kommunale Wärmeplanung, beide haben es allerdings in sich. Über die Sinnhaftigkeit und die grundsätzlichen Überlegungen glauben wir herrscht weitgehend Einigkeit.

Spannend wird es bei der Umsetzung, bei den Maßnahmen und ganz wichtig beteiligen sich möglichst viele an den Maßnahmen.

Laut Gesetz ist die Stadt verpflichtet einen kommunalen Wärmeplan zu erstellen, soweit so gut. Ein guter Plan ist die eine Seite die Umsetzung der Maßnahmen etwas ganz anderes.

Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich was bedeutet dieser Plan konkret? Bekomme ich für meine Wohnung ab 2025 die Wärme ins Haus geliefert? Kann ich als Unternehmen zukünftig auf meine Gas- oder Ölheizung verzichten?

Unser Finanzbürgermeister fragt sich möglicherweise welche Mittel muß ich im Haushalt einstellen?

Bei so großen und weitreichenden Maßnahmen ist es außerordentlich wichtig allen Betroffen rechtzeitig zu erklären was auf sie zukommt, wie ist der zeitliche Ablauf geplant, müssen sie mit einschneidenden Maßnahmen rechnen oder kann die Stadt alles abfedern?

Wir appellieren an die Verwaltung alles zu tun damit möglichst viele Privatpersonen und Unternehmen sich aktiv daran beteiligen. So große und weitreichende Maßnahmen kann die Stadt nicht allein leisten.

 

Interessant ist in diesem Zusammenhang der Bericht über die EnBW in der heutigen Zeitung indem der Vorstand bekannt gab in wenigen Jahren auf Kohle verzichten zu wollen. Weiter unten im Kleingedruckten heißt es dann, statt Kohle wird verstärkt Gas eingesetzt. Paßt das zusammen? Einen fossilen Brennstoff durch einen anderen fossilen Brennstoff zu ersetzen? Das sollten wir in Fellbach besser machen.

 

Herzlichen Dank

 

Franz Plappert

(CDU Fraktion)