CDU Fellbach

Presseerklärung der CDU-Fraktion zum Warbanoff-Hochhaus


Ginge es allein nach der Fellbacher SPD, so gäbe es wohl keine großen Diskussionen um den Wohnturm. Man hätte Herrn Warbanoff schnell den Stuhl vor die Türe gestellt. So weit, so schlecht. Es gäbe aber mit Sicherheit auch kein F.3-Bad, weil es der SPD zu groß und zu teuer erschien. Selbst die Schwabenlandhalle würde noch den Charme der 70er Jahre verströmen, weil auch hier den Sozialdemokraten die Sanierungs- und Erweiterungskosten unangemessen hoch erschienen. Immer nur Nein - das kann nicht gutgehen.

 

Die Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion sollten sich doch mal überlegen, wer denn das Geld für Großbauten in einer Stadt wie Fellbach aufbringen soll. Die Stadt steht da mit ihren finanziellen Möglichkeiten schnell auf verlorenem Posten. Es ist Aufgabe des Kämmerers, das finanzielle Risiko möglichst gering zu halten. Neben Steuergeldern müssen auch private Finanzierungsmöglichkeiten erwogen werden. Bei den letzten Haushaltberatungen wurden von der SPD Ausgaben für den Wohnungsbau in Höhe von 16 Millionen gefordert, zu bezahlen aus der Stadtkasse. Wenn hingegen ein privater Investor für 70 Mio. Euro ein Wohnprojekt in Aussicht stellt, heißt es einmal mehr: Nicht mit uns! Es wäre eine verhängnisvolle Entwicklung, wenn nur noch der Staat für den Bau von Mietwohnungen zuständig wäre.

 

„Was lange währt, wird endlich gut.” - dieses Sprichwort gilt leider nicht immer. Die CDU-Fraktion erwartet deshalb eine zeitnahe, endgültige Entscheidung des Gemeinderats. Der Investor muss jetzt Farbe bekennen, mit allen Konsequenzen. Ob man sich über den möglichen Fall des Scheiterns freuen kann, bleibt dem Einzelnen überlassen. Eine jahrzehntelanges Feilschen um eine hochproblematische Baulücke müsste wieder von vorn beginnen, niemand weiß, wie lange dies dauern würde.

 

Für die CDU bleibt festzustellen, dass vom Investor ein gut gelungener architektonischer Entwurf für das ehemalige Fromm-Areal vorgelegt wurde. Dort ist ganz überwiegend Wohnungsbau in einem finanziellen Umfang geplant, der die Möglichkeiten der Stadt bei weitem übersteigen würde. Ob Gesundheitszentrum oder Hotel oder beides, diese Dinge sind wünschenswert für Fellbach, aber angesichts der Größe des Wohnprojekts nicht entscheidend. Im Übrigen bietet das Baurecht genügend Ansatzpunkte für den Gemeinderat, steuernd einzugreifen. Das Risiko des Handelns liegt darum in privaten Händen, die letzte und endgültige Entscheidung hingegen trifft der Gemeinderat. Nicht der Investor sitzt also am längeren Hebel, sondern die Gemeinderäte in ihrer Mehrheit. Objektiv betrachtet kann man sagen: Eine sehr günstige Position.  

Ginge es allein nach der Fellbacher SPD, so gäbe es wohl keine großen Diskussionen um den Wohnturm. Man hätte Herrn Warbanoff schnell den Stuhl vor die Türe gestellt. So weit, so schlecht. Es gäbe aber mit Sicherheit auch kein F.3-Bad, weil es der SPD zu groß und zu teuer erschien. Selbst die Schwabenlandhalle würde noch den Charme der 70er Jahre verströmen, weil auch hier den Sozialdemokraten die Sanierungs- und Erweiterungskosten unangemessen hoch erschienen. Immer nur Nein - das kann nicht gutgehen.

 

Die Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion sollten sich doch mal überlegen, wer denn das Geld für Großbauten in einer Stadt wie Fellbach aufbringen soll. Die Stadt steht da mit ihren finanziellen Möglichkeiten schnell auf verlorenem Posten. Es ist Aufgabe des Kämmerers, das finanzielle Risiko möglichst gering zu halten. Neben Steuergeldern müssen auch private Finanzierungsmöglichkeiten erwogen werden. Bei den letzten Haushaltberatungen wurden von der SPD Ausgaben für den Wohnungsbau in Höhe von 16 Millionen gefordert, zu bezahlen aus der Stadtkasse. Wenn hingegen ein privater Investor für 70 Mio. Euro ein Wohnprojekt in Aussicht stellt, heißt es einmal mehr: Nicht mit uns! Es wäre eine verhängnisvolle Entwicklung, wenn nur noch der Staat für den Bau von Mietwohnungen zuständig wäre.

 

„Was lange währt, wird endlich gut.” - dieses Sprichwort gilt leider nicht immer. Die CDU-Fraktion erwartet deshalb eine zeitnahe, endgültige Entscheidung des Gemeinderats. Der Investor muss jetzt Farbe bekennen, mit allen Konsequenzen. Ob man sich über den möglichen Fall des Scheiterns freuen kann, bleibt dem Einzelnen überlassen. Eine jahrzehntelanges Feilschen um eine hochproblematische Baulücke müsste wieder von vorn beginnen, niemand weiß, wie lange dies dauern würde.

 

Für die CDU bleibt festzustellen, dass vom Investor ein gut gelungener architektonischer Entwurf für das ehemalige Fromm-Areal vorgelegt wurde. Dort ist ganz überwiegend Wohnungsbau in einem finanziellen Umfang geplant, der die Möglichkeiten der Stadt bei weitem übersteigen würde. Ob Gesundheitszentrum oder Hotel oder beides, diese Dinge sind wünschenswert für Fellbach, aber angesichts der Größe des Wohnprojekts nicht entscheidend. Im Übrigen bietet das Baurecht genügend Ansatzpunkte für den Gemeinderat, steuernd einzugreifen. Das Risiko des Handelns liegt darum in privaten Händen, die letzte und endgültige Entscheidung hingegen trifft der Gemeinderat. Nicht der Investor sitzt also am längeren Hebel, sondern die Gemeinderäte in ihrer Mehrheit. Objektiv betrachtet kann man sagen: Eine sehr günstige Position.